Section 01
Geltung
Mit der Nutzung dieser Website anerkennen Sie diese Bedingungen sowie die jeweils geltenden rechtlichen Hinweise. Die Nutzung hat rechtmässig und unter Beachtung der Rechte Dritter zu erfolgen.
Terms overview
Geltung
Mit der Nutzung dieser Website anerkennen Sie diese Bedingungen sowie die jeweils geltenden rechtlichen Hinweise. Die Nutzung hat rechtmässig und unter Beachtung der Rechte Dritter zu erfolgen.
Reference documents
Section 02
Leistungsumfang
Die Website dient der allgemeinen Information über Rechtsdienste für Unternehmen. Ein verbindlicher Leistungsumfang ergibt sich erst aus einer separaten Vereinbarung oder einer ausdrücklichen Bestätigung im Einzelfall.
Applies to service scope, billing conduct, document controls, and account actions.
Soweit kostenpflichtige Leistungen vereinbart werden, richten sich Entgelt, Abrechnung und allfällige Nebenkosten nach der jeweiligen Vereinbarung. Mangels abweichender Regelung gelten die zum Zeitpunkt der Bestätigung mitgeteilten Konditionen.
03
Primary clause
Vergütung
Soweit kostenpflichtige Leistungen vereinbart werden, richten sich Entgelt, Abrechnung und allfällige Nebenkosten nach der jeweiligen Vereinbarung. Mangels abweichender Regelung gelten die zum Zeitpunkt der Bestätigung mitgeteilten Konditionen.
Reference
HCCH
04
Supporting clause
Mitwirkung
Der Anbieter kann angemessene Bedingungen für die Zusammenarbeit, die Mitwirkung des Kunden und die Annahme von Anfragen festlegen. Leistungen können abgelehnt oder eingeschränkt werden, soweit sachliche oder rechtliche Gründe dies erfordern.
Reference
UN Declaration
05
Clause ledger
Schutzrechte
Alle Inhalte dieser Website, einschliesslich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung ausserhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.
Supporting referenceConsumer Protection CH
06
Clause ledger
Haftung
Die Website wird mit gebotener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Supporting referenceWIPO
Recht und Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Verweisungen, soweit zwingende Vorschriften nichts anderes bestimmen. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Anbieters, sofern keine zwingende Zuständigkeit entgegensteht.
Änderungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen jederzeit anpassen; massgeblich ist die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung. Anfragen zum Inhalt dieser Bedingungen oder zur Website können über die vorgesehenen Kontaktangaben gestellt werden.